Allgemeine Geschäftsbedingungen DigiOnline

1.1 DigiOnline: das Einzelunternehmen DigiOnline mit Sitz in Leijgraaf 123, 5951 GS Belfeld, Niederlande, eingetragen bei der niederländischen Handelskammer unter der Nummer 98145592 und mit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer NL002906093B25.

1.2 Auftraggeber: jede natürliche Person, juristische Person oder Organisation, die mit DigiOnline einen Vertrag schließt oder zu schließen beabsichtigt.

1.3 Vertrag: jede Absprache oder jeder Vertrag zwischen DigiOnline und dem Auftraggeber, in den diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind.

1.4 Dienstleistungen: alle von DigiOnline ausgeführten Tätigkeiten, insbesondere Softwareentwicklung, Webanwendungen, Microsoft Dynamics 365 Business Central, Microsoft 365, Cloud- und Microsoft-Dienstleistungen, Lizenzberatung und -bereitstellung, Hosting, Wartung, Beratung, IT-Management, IT-Steuerung, Projektmanagement, Lieferantenmanagement, Cybersicherheit, Informationssicherheit, Governance, Compliance-Unterstützung, Unterstützung im Zusammenhang mit NIS2 und dem niederländischen Cybersicherheitsgesetz sowie Auditvorbereitung.

1.5 Produkte: von DigiOnline entwickelte oder gelieferte Softwareprodukte, SaaS-Lösungen, Erweiterungen, Lizenzen und sonstige digitale Produkte.

1.6 Dritter: jede natürliche oder juristische Person, die nicht Partei des Vertrags ist.

1.7 Subunternehmer: ein von DigiOnline beauftragter Dritter, der im Namen oder unter der Leitung von DigiOnline spezialisierte oder ergänzende Tätigkeiten ausführt.

1.8 MSP: ein Managed Service Provider oder eine andere IT-Betriebsorganisation, die dem Auftraggeber operative IT-Dienstleistungen erbringt.

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot, jeden Kostenvoranschlag, jeden Vertrag und jede Lieferung von DigiOnline, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

2.2 Einkaufsbedingungen oder sonstige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung und werden ausdrücklich zurückgewiesen.

2.3 Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden, und gelten ausschließlich für den betreffenden Vertrag.

2.4 Sollte sich eine Bestimmung ganz oder teilweise als nichtig, anfechtbar oder anderweitig nicht durchsetzbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. Die Parteien werden die betreffende Bestimmung durch eine Regelung ersetzen, die deren Zweck und Zielsetzung möglichst weitgehend entspricht.

2.5 Im Fall von Widersprüchen gilt, sofern nicht anders vereinbart, die folgende Rangfolge:

1. der unterzeichnete Vertrag oder die Auftragsbestätigung;
2. der angenommene Kostenvoranschlag;
3. ein gegebenenfalls vereinbartes SLA, ein Auftragsverarbeitungsvertrag oder eine andere spezifische Anlage;
4. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3.1 Alle Angebote und Kostenvoranschläge von DigiOnline sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

3.2 Ein Kostenvoranschlag ist ab seinem Ausstellungsdatum 30 Tage gültig, sofern nicht anders angegeben.

3.3 Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und etwaiger Zusatzkosten wie Lizenzen Dritter, Hosting, Domainregistrierungen, Hardware, Reise-, Park- und Übernachtungskosten, sofern nicht anders angegeben.

3.4 DigiOnline ist nicht an ein Angebot oder einen Kostenvoranschlag gebunden, wenn der Auftraggeber vernünftigerweise erkennen kann, dass dieser einen offensichtlichen Fehler oder Schreibfehler enthält.

3.5 Stundenschätzungen, Budgets, Projektkalkulationen und Bandbreiten sind unverbindliche Richtwerte und stellen weder einen Festpreis noch eine garantierte Obergrenze dar, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.1 DigiOnline führt den Vertrag nach bestem Wissen und Können sowie entsprechend den Anforderungen guter fachlicher Praxis durch. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, schuldet DigiOnline ein sorgfältiges Tätigwerden, jedoch keinen bestimmten Erfolg.

4.2 Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugänge, Dokumentationen, Daten, Mitwirkungshandlungen und Entscheidungen bereit, die DigiOnline vernünftigerweise benötigt.

4.3 Verzögerungen, die durch das Fehlen erforderlicher Informationen, Zugänge, Mitwirkung oder Entscheidungen entstehen, gehen nicht zulasten oder auf Risiko von DigiOnline.

4.4 DigiOnline bestimmt die Art und Weise der Durchführung des Vertrags und die dabei eingesetzten Personen unter Berücksichtigung der DigiOnline vernünftigerweise mitgeteilten Wünsche des Auftraggebers.

4.5 Genannte Ausführungs-, Liefer- und Durchlaufzeiten sind unverbindliche Richtwerte und stellen keine verbindlichen Fristen dar, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

5.1 Stellt sich während der Durchführung heraus, dass eine Änderung oder Erweiterung der Tätigkeiten erforderlich oder wünschenswert ist, werden die Parteien dies miteinander abstimmen.

5.2 Zusätzliche Tätigkeiten werden, soweit dies vernünftigerweise möglich ist, vorab mit einem hierzu befugten Vertreter des Auftraggebers abgestimmt.

5.3 DigiOnline informiert den Auftraggeber, soweit möglich, vorab über die finanziellen und terminlichen Auswirkungen zusätzlicher Tätigkeiten.

5.4 Ist eine vorherige schriftliche Bestätigung vernünftigerweise nicht möglich, insbesondere bei dringenden Cybersicherheits-, Verfügbarkeits- oder Kontinuitätsvorfällen, darf DigiOnline Tätigkeiten ausführen, nachdem eine nachweisbare mündliche oder anderweitige Zustimmung eines befugten Vertreters des Auftraggebers eingeholt wurde.

5.5 DigiOnline dokumentiert derartige Tätigkeiten und getroffene Absprachen so bald wie möglich nachträglich.

6.1 Alle Vergütungssätze verstehen sich in Euro und zuzüglich Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

6.2 Tätigkeiten nach Aufwand werden auf Grundlage der tatsächlich aufgewendeten Zeit in Rechnung gestellt.

6.3 DigiOnline kann Tätigkeiten regelmäßig, zwischenzeitlich oder monatlich nachträglich in Rechnung stellen.

6.4 Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

6.5 Zahlt der Auftraggeber nicht fristgerecht, gerät er von Rechts wegen in Verzug, und DigiOnline ist berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen für Handelsgeschäfte zu berechnen.

6.6 Angemessene außergerichtliche Inkassokosten trägt der Auftraggeber unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

6.7 DigiOnline darf Tätigkeiten aussetzen, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

6.8 Bei fortlaufenden Dienstleistungen darf DigiOnline die Vergütungssätze jährlich auf Grundlage des Verbraucherpreisindex des niederländischen Zentralamts für Statistik (CBS) indexieren oder mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen eine marktübliche Preisanpassung vornehmen.

6.9 Reisezeiten, Kilometerpauschalen, Park-, Übernachtungs- und sonstige Kosten können gemäß Kostenvoranschlag oder getroffenen Absprachen gesondert berechnet werden.

7.1 Führt DigiOnline Tätigkeiten als Interim-IT-Manager, IT-Steuerungspartner, Berater, Projektmanager oder Lieferantenmanager aus, handelt DigiOnline innerhalb des vom Auftraggeber erteilten Mandats.

7.2 Der Auftraggeber bleibt für abschließende unternehmerische, rechtliche, finanzielle und strategische Entscheidungen verantwortlich.

7.3 Die Parteien können festlegen, welche Befugnisse DigiOnline im Namen des Auftraggebers ausüben darf. Dazu können insbesondere gehören:

• die Steuerung von MSP und IT-Lieferanten;
• die Priorisierung von Betriebs- und Verwaltungsaufgaben;
• die Koordination von Vorfällen;
• die Beantragung technischer Änderungen;
• die Beurteilung von Angeboten;
• die Veranlassung der Sperrung oder Anpassung von Konten bei Sicherheitsvorfällen;
• die Koordination von Onboarding und Offboarding.

7.4 DigiOnline geht ohne ausdrückliche Befugnis keine finanziellen Verpflichtungen im Namen des Auftraggebers ein.

7.5 DigiOnline ist nicht für Handlungen oder Unterlassungen eines MSP oder eines anderen direkt vom Auftraggeber beauftragten Lieferanten verantwortlich, es sei denn, der Schaden ist unmittelbar auf eine DigiOnline zurechenbare Pflichtverletzung zurückzuführen.

8.1 DigiOnline kann den Auftraggeber bei Cybersicherheit, Informationssicherheit, IT-Governance, technischen und organisatorischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der DSGVO, dem niederländischen Cybersicherheitsgesetz/NIS2, Risikoanalysen, Richtlinienentwicklung, Auditvorbereitung und anderen Compliance-Fragen unterstützen.

8.2 Bei diesen Dienstleistungen handelt es sich um eine Bemühenspflicht.

8.3 DigiOnline garantiert nicht, dass der Auftraggeber durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen alle anwendbaren Gesetze, Normen, Zertifizierungssysteme oder Auditanforderungen vollständig erfüllt oder weiterhin erfüllen wird.

8.4 Der Auftraggeber bleibt selbst verantwortlich für:

• die Feststellung, welche Gesetze und Vorschriften auf seine Organisation anwendbar sind;
• die unternehmerische Genehmigung von Maßnahmen;
• die Akzeptanz von Restrisiken;
• gesetzliche Registrierungs- und Meldepflichten;
• die Einhaltung der anwendbaren Gesetze und Vorschriften.

8.5 Empfehlungen, Risikoanalysen, Gap-Analysen, Richtliniendokumente und Berichte von DigiOnline beruhen auf den zum Zeitpunkt ihrer Erstellung verfügbaren Informationen und Umständen.

8.6 DigiOnline kann nicht garantieren, dass Cybersicherheitsmaßnahmen sämtliche Cyberangriffe, Datenschutzverletzungen, Malware, Ransomware, menschliche Fehler oder andere Sicherheitsvorfälle verhindern.

8.7 Rechtsberatung, formelle rechtliche Einordnung, Zertifizierung und unabhängige Audittätigkeiten sind nicht Bestandteil der Dienstleistungen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

9.1 DigiOnline ist berechtigt, zur Durchführung der Tätigkeiten Subunternehmer, Freelancer, Berater und spezialisierte Wissenspartner einzusetzen.

9.2 Diese Parteien werden von DigiOnline beauftragt und gesteuert, sofern die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren.

9.3 DigiOnline bleibt gegenüber dem Auftraggeber die zentrale Ansprechstelle für Tätigkeiten, die DigiOnline durch einen Subunternehmer ausführen lässt.

9.4 DigiOnline trifft, soweit vernünftigerweise erforderlich, angemessene Absprachen mit Subunternehmern über Vertraulichkeit, Sicherheit und den Schutz personenbezogener Daten.

9.5 Verarbeitet ein Subunternehmer personenbezogene Daten, für die der Auftraggeber Verantwortlicher ist, werden, soweit erforderlich, angemessene Datenschutz- und Auftragsverarbeitungsverträge geschlossen.

10.1 Die Daten des Auftraggebers bleiben Eigentum des Auftraggebers.

10.2 Soweit technisch und vertraglich möglich, werden geschäftskritische Umgebungen, insbesondere Tenants, Domains, DNS, Cloud-Abonnements und Verwaltungsumgebungen, unmittelbar auf den Namen oder unter der Kontrolle des Auftraggebers eingerichtet.

10.3 Der Auftraggeber behält den Zugang zu geschäftskritischen Administratorkonten und Daten, sofern dem keine technischen oder sicherheitsbezogenen Gründe entgegenstehen.

10.4 DigiOnline und von DigiOnline beauftragte Parteien erhalten ausschließlich den für die Durchführung des Vertrags erforderlichen Zugang.

10.5 DigiOnline wird keine unnötige technische oder organisatorische Abhängigkeit schaffen, die einen angemessenen Wechsel zu einem anderen Lieferanten unmöglich macht.

10.6 Bei Beendigung wirkt DigiOnline gegen die zu diesem Zeitpunkt geltende Vergütung in angemessenem Umfang an der Übertragung relevanter Daten des Auftraggebers, Zugänge und auftraggeberspezifischer Dokumentation mit.

11.1 Alle geistigen Eigentumsrechte an von DigiOnline entwickelter Software, Quellcode, Frameworks, generischen Vorlagen, Methoden, Modellen, Bibliotheken, Tools, Entwürfen und Know-how verbleiben bei DigiOnline oder deren Lizenzgebern, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

11.2 Der Auftraggeber erhält an speziell für ihn erstellten Richtliniendokumenten, Verfahren, Berichten, Risikoanalysen, Architekturdokumentationen und Betriebs-/Auditdokumentationen ein dauerhaftes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die eigene Organisation, nachdem die dafür geschuldeten Beträge vollständig entrichtet wurden.

11.3 Dieses Nutzungsrecht erlischt nicht mit der Beendigung des Vertrags.

11.4 Die zugrunde liegenden generischen DigiOnline-Vorlagen, Methoden, Techniken und das Know-how bleiben Eigentum von DigiOnline und dürfen für andere Auftraggeber wiederverwendet werden.

11.5 Der Auftraggeber darf auftraggeberspezifische Dokumentation Mitarbeitern, Auditoren, Beratern, MSP und anderen Lieferanten zur Verfügung stellen, soweit dies für den Geschäftsbetrieb vernünftigerweise erforderlich ist.

11.6 Quellcode von DigiOnline-Software wird nicht übertragen, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

11.7 DigiOnline darf allgemeine Kenntnisse, Erfahrungen, Techniken, Methoden und anonymisierte Lösungen, die im Rahmen eines Auftrags erworben oder entwickelt wurden, für andere Aufträge nutzen, sofern keine vertraulichen Informationen des Auftraggebers offengelegt werden.

12.1 Die Parteien halten die anwendbaren Datenschutzgesetze ein.

12.2 Verarbeitet DigiOnline bei der Durchführung des Vertrags personenbezogene Daten im Namen des Auftraggebers und handelt dabei als Auftragsverarbeiter, schließen die Parteien, soweit erforderlich, einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag.

12.3 Ist DigiOnline selbst Verantwortlicher, verarbeitet DigiOnline personenbezogene Daten gemäß seiner Datenschutzrichtlinie und den anwendbaren Gesetzen.

12.4 Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der DigiOnline zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verantwortlich.

12.5 DigiOnline handelt nicht als rechtlicher Datenschutzberater, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

13.1 DigiOnline trifft angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, die Art und Umfang seiner Dienstleistungen entsprechen.

13.2 Kein Informationssicherheitssystem kann absolute Sicherheit garantieren. DigiOnline garantiert daher nicht, dass unbefugte Zugriffe, Cyberangriffe oder andere Sicherheitsvorfälle vollständig verhindert werden können.

13.3 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige Umsetzung der von DigiOnline mitgeteilten kritischen Risiken und Sicherheitsempfehlungen verantwortlich.

13.4 Entscheidet sich der Auftraggeber bewusst, ein von DigiOnline identifiziertes Risiko nicht oder nicht vollständig zu mindern, verbleibt das daraus entstehende Restrisiko beim Auftraggeber.

14.1 Die Verantwortung für Backup, Wiederherstellung, Aufbewahrung und Kontinuität bestimmt sich nach dem Vertrag, dem Kostenvoranschlag, dem SLA oder sonstigen schriftlichen Absprachen.

14.2 DigiOnline ist für die Durchführung von Backup- oder Wiederherstellungsdiensten nur verantwortlich, wenn diese ausdrücklich Bestandteil der vereinbarten Dienstleistungen sind.

14.3 Werden Backup-Dienste von einem MSP oder einem anderen Dritten ausgeführt, liegt die operative Verantwortung dafür gemäß dessen Vertrag/SLA bei dieser Partei.

14.4 DigiOnline kann als IT-Steuerungspartner Anforderungen formulieren, die Durchführung kontrollieren sowie Wiederherstellungstests oder Berichte veranlassen, ohne dadurch automatisch selbst die operative Verantwortung für den Backup-Dienst zu übernehmen.

14.5 Der Auftraggeber bleibt für die unternehmerische Genehmigung des gewünschten Kontinuitäts- und Risikoniveaus verantwortlich.

15.1 Für von DigiOnline entwickelte Software gelten das in diesen Bedingungen geregelte Nutzungsrecht und etwaige zusätzliche Lizenzbedingungen.

15.2 DigiOnline garantiert nicht, dass Software vollständig fehlerfrei oder unterbrechungsfrei funktioniert.

15.3 Für Microsoft-Lizenzen und andere Produkte oder Dienstleistungen Dritter gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

15.4 DigiOnline kann als Berater, Reseller oder Lizenzpartner auftreten.

15.5 DigiOnline ist nicht für Änderungen Dritter an Preisen, Produktbedingungen, Funktionen, Verfügbarkeit oder Lizenzmodellen verantwortlich.

15.6 Der Auftraggeber darf technische Sicherheits- oder Lizenzmaßnahmen nicht umgehen.

16.1 Erbringt DigiOnline Hosting-, Betriebs- oder Wartungsleistungen, werden etwaige Verfügbarkeits- und Servicelevels im Vertrag oder SLA festgelegt.

16.2 Wurde kein spezifisches SLA vereinbart, gelten keine garantierten Reaktions-, Wiederherstellungs- oder Verfügbarkeitszeiten.

16.3 DigiOnline darf erforderliche Wartungsarbeiten durchführen.

16.4 DigiOnline ist bemüht, geplante Unterbrechungen soweit vernünftigerweise möglich vorab anzukündigen.

16.5 Störungen oder Änderungen, die vom Auftraggeber oder von Dritten verursacht wurden, können als zusätzliche Tätigkeiten in Rechnung gestellt werden.

17.1 DigiOnline kann bei der Durchführung von Diensten Dritter abhängig sein, darunter Microsoft, Hostinganbieter, Telekommunikationsanbieter, MSP, Softwareanbieter und Cloudplattformen.

17.2 DigiOnline haftet nicht für Mängel, Störungen, Änderungen oder die Beendigung von Diensten solcher Dritter, soweit diese Umstände außerhalb des angemessenen Einflussbereichs von DigiOnline liegen.

17.3 Für Dienste Dritter können zusätzliche Bedingungen des betreffenden Dritten gelten.

18.1 Die Gesamthaftung von DigiOnline wegen einer zurechenbaren Pflichtverletzung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund ist auf den Ersatz unmittelbarer Schäden beschränkt.

18.2 Die Haftung ist höchstens auf den Betrag begrenzt, den der Auftraggeber für den betreffenden Auftrag an DigiOnline gezahlt hat oder schuldet. Bei einem Dauerschuldverhältnis ist die Haftung auf den Betrag begrenzt, der in den drei Monaten vor dem schadensverursachenden Ereignis an DigiOnline gezahlt wurde.

18.3 DigiOnline haftet nicht für mittelbare Schäden, einschließlich Folgeschäden, Umsatz- oder Gewinnausfällen, entgangener Einsparungen, Rufschäden, Betriebsunterbrechungen und Ansprüchen Dritter.

18.4 DigiOnline haftet nicht für Schäden, die verursacht wurden durch:

• unrichtige oder unvollständige Informationen des Auftraggebers;
• die nicht oder verspätet erfolgte Umsetzung von Empfehlungen;
• Handlungen oder Unterlassungen des Auftraggebers;
• direkt vom Auftraggeber beauftragte Dritte;
• Störungen oder Änderungen bei externen Lieferanten;
• Cyberangriffe oder Sicherheitsvorfälle trotz angemessener Sicherheitsmaßnahmen;
• vom Auftraggeber akzeptierte Restrisiken.

18.5 Die Beschränkungen gelten nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder bewusster Leichtfertigkeit von DigiOnline beruht und eine Beschränkung gesetzlich nicht zulässig ist.

18.6 Jeder Schadensersatzanspruch erlischt spätestens zwölf Monate, nachdem der Auftraggeber von dem Schaden und der möglichen Haftung von DigiOnline Kenntnis erlangt hat oder vernünftigerweise hätte erlangen können, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen.

19.1 Der Auftraggeber stellt DigiOnline von Ansprüchen Dritter frei, die aus vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien, Daten oder Anweisungen entstehen, es sei denn, der Anspruch ist unmittelbar auf eine DigiOnline zurechenbare Pflichtverletzung zurückzuführen.

19.2 Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Materialien und Daten rechtmäßig genutzt werden dürfen.

20.1 Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen streng vertraulich.

20.2 Vertrauliche Informationen werden ausschließlich zur Durchführung des Vertrags verwendet.

20.3 DigiOnline darf vertrauliche Informationen mit Mitarbeitern und Subunternehmern teilen, soweit dies für die Durchführung erforderlich ist und diese angemessenen Vertraulichkeitsverpflichtungen unterliegen.

20.4 Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht nach Beendigung fort.

20.5 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt waren, rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden, selbstständig entwickelt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.

21.1 DigiOnline ist nicht zur Erfüllung verpflichtet, wenn diese aufgrund höherer Gewalt vernünftigerweise unmöglich ist.

21.2 Zur höheren Gewalt zählen insbesondere großflächige Cloud- oder Internetausfälle, Stromausfälle, Telekommunikationsstörungen, DDoS-Angriffe, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks und Lieferprobleme außerhalb des Einflussbereichs von DigiOnline.

21.3 Dauert die höhere Gewalt länger als 90 Tage an, dürfen beide Parteien den betreffenden Vertrag schriftlich beenden, ohne schadensersatzpflichtig zu sein.

22.1 Die Laufzeit wird im Vertrag festgelegt. Wurde keine Laufzeit vereinbart, gilt der Vertrag auf unbestimmte Zeit.

22.2 Ein unbefristeter Vertrag kann schriftlich mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

22.3 DigiOnline darf den Vertrag mit sofortiger Wirkung aussetzen oder beenden, wenn der Auftraggeber eine wesentliche Pflichtverletzung begeht und diese, soweit Abhilfe möglich ist, nicht innerhalb einer angemessenen Frist behebt.

22.4 Bereits ausgeführte Tätigkeiten und entstandene Kosten bleiben zahlbar.

23.1 Bei Beendigung leistet DigiOnline angemessene Unterstützung für eine geordnete Übergabe an den Auftraggeber oder einen nachfolgenden Lieferanten.

23.2 Diese Unterstützung wird zur dann geltenden Vergütung erbracht, sofern nicht anders vereinbart.

23.3 DigiOnline stellt relevante auftraggeberspezifische Dokumentation und Daten des Auftraggebers bereit, über die DigiOnline verfügt und die für die Kontinuität vernünftigerweise erforderlich sind.

23.4 DigiOnline ist nicht verpflichtet, eigene interne Methoden, generische Vorlagen, Geschäftsinformationen, interne Tools oder geistiges Eigentum zu übertragen.

23.5 Nach Beendigung darf DigiOnline Daten des Auftraggebers löschen, sobald die vereinbarte Übergabe- oder Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist und keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

24.1 DigiOnline darf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern.

24.2 Wesentliche Änderungen werden bei bestehenden fortlaufenden Verträgen mindestens 30 Tage im Voraus bekannt gegeben.

24.3 Änderungen gelten nicht rückwirkend für bereits abgeschlossene Aufträge.

25.1 Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen DigiOnline und dem Auftraggeber findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung.

25.2 Die Parteien versuchen zunächst, eine Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.

25.3 Wird keine Lösung erzielt, wird die Streitigkeit dem zuständigen niederländischen Gericht vorgelegt.

25.4 Soweit dies rechtswirksam vereinbart werden kann, werden Streitigkeiten dem zuständigen Gericht im Gerichtsbezirk Limburg vorgelegt.